California Proposition 19

California Proposition 19 war ein Volksentscheid, der am 2. November 2010 im US-Bundesstaat Kalifornien zur Abstimmung stand. Proposition bedeutet im Englischen Vorschlag, hier ist es ein Gesetzesvorhaben. Proposition 19 ist auch bekannt als Regulate, Control and Tax Cannabis Act of 2010 (deutsch Gesetz zur Regulierung, Kontrolle und Besteuerung von Cannabis).

Die Gesetzesinitiative sah die Legalisierung von Besitz, Herstellung, Transport und Verkauf von Rauschhanf vor. Zudem sollte sie einen Rahmen setzen für Besteuerung und Regulierung durch lokale Behörden und definiert verschiedene Straftatbestände (etwa die Abgabe von Cannabis an Minderjährige). Der Vorschlag wurde im März 2010 zur Abstimmung im November zugelassen^[1] und bei der Abstimmung am 2. November 2010 mit 54 zu 46 % abgelehnt.^[2]

Seit einer Volksabstimmung im Jahr 1996 ist Cannabis in Kalifornien zu medizinischen Zwecken legal. Ziel von Proposition 19 war eine allgemeine Legalisierung von Cannabis als Rauschmittel – analog zu Alkohol und Tabak, die als Genussmittel angesehen werden. Auch bei Annahme des Gesetzes wäre Cannabis nach Bundesrecht durch den Controlled Substances Act von 1970 grundsätzlich verboten geblieben (wie in allen anderen Bundesstaaten; → Föderalismus in den Vereinigten Staaten).^[3][4][5]

1. ↑ Sandy Banks: Pot breaks the age barrier In: Los Angeles Times, Tribune Company, 29. März 2010. Abgerufen am 31. März 2010  Vorlage:Cite news: Der Parameter language wurde bei wahrscheinlich fremdsprachiger Quelle nicht angegeben.
2. ↑ Proposition 19 Map Election Results. California Secretary Of State, 8. November 2010, archiviert vom Original am 3. November 2010; abgerufen am 8. November 2010.  Vorlage:Cite web: Der Parameter language wurde bei wahrscheinlich fremdsprachiger Quelle nicht angegeben.
3. ↑ Mikos, Robert "On the Limits of Supremacy: Medical Marijuana and the States' Overlooked Power to Legalize Federal Crime"
4. ↑ Mikos, Robert "State Taxation of Marijuana Distribution and Other Federal Crimes"
5. ↑ Hanna Liebman Dershowitz: A federal-state law inconsistency shouldn't stop Californians from legalizing marijuana In: Los Angeles Times, Tribune Company, 28. Juli 2010. Abgerufen am 21. August 2010  Vorlage:Cite news: Der Parameter language wurde bei wahrscheinlich fremdsprachiger Quelle nicht angegeben.